Pressemitteilung
Kampf um's Erdöl?
"Deutschland im Krieg - was bewirken die Auslandseinsätze der Bundeswehr?", so die provokante Frage, über die der Friedensreferent des Versöhnungsbunds, Clemens Ronnefeldt, am Mittwochabend auf einer ÖDP-Veranstaltung vor etwa 20 Zuhörern sprach. Das deutsche Recht behandle militärische Einsätze restriktiv, so wäre "die Vorbereitung eines Angriffskrieges" nach Grundgesetz und Strafgesetzbuch mit Freiheitsstrafe zu ahnden. In den neuen "verteidigungspolitischen" Leitlinien und der praktischen Politik sei diese Position allerdings nicht wiederzuerkennen. Ronnefeldt stellt fest, der Kampf die Ressourcen sei schon im Gange.