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Politischer Aschermittwoch der ÖDP

Stadträtin und Bundestagsdirektkandidatin Emilia Kirner wirkt bei Aschermittwoch-Film mit: „Ökologisch umdenken statt Vor-Corona-Wachstumspolitik!“

Die bayerische ÖDP hat ihren Anhängern mit der Premiere von „Aschermittwoch 2021 – der Film“ pandemiebedingten Ersatz für die üblicherweise in Landshut stattfindende Kundgebung geboten. Neben dem bayerischen ÖDP-Chef Klaus Mrasek ist auch die Freisinger ÖDP-Fraktionsvorsitzende Emilia Kirner in dem Film zu sehen.

 In ihrem Beitrag zum Politischen Aschermittwoch kritisiert die ÖDP-Spitze den „maßlosen bürokratischen und wirtschaftlichen Druck auf die Krankenhäuser“. Die Pandemie zeige „wie ein Brennglas, was sich im deutschen Gesundheitssystem seit Jahren abgespielt hat“. „Schon vor Corona gab es Probleme, die jetzt immer dramatischer werden. Das haben die Regierungsparteien zu verantworten. Wir wollen, dass das endlich gestoppt wird und kämpfen für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Bezahlung der Pflegeberufe“, sagt Landesvorsitzender Mrasek.

 Dass die ÖDP immer wieder große Erfolge mit Volksbegehren erringen konnte wie zuletzt bei „Rettet die Bienen“ und zuvor beim  Nichtraucherschutz „liegt daran, dass wir wirklich unabhängig sind“, so Emilia Kirner. Die ÖDP nehme keine Konzernspenden an, fordere verbindliche Lobbyregister und Infos, wer an welchem Gesetzentwurf mitschreibt. Nur so kann die Politik Vertrauen zurückgewinnen. Außerdem sind wir die einzige Öko-Partei, die für bundesweite Volksentscheide eintritt“, erklärt die junge Freisinger ÖDP-Stadträtin im Aschermittwochsfilm.

 Die ÖDP wolle Bayern „sozial und ökologisch transformieren“. Nicht die schnellstmögliche Rückkehr zur alten 'Vor-Corona-Wachstumsnormalität' dürfe das Ziel sein, sondern die Senkung des ökologischen Fußabdrucks! Nicht alle Lebensgewohnheiten seien „zukunftstauglich“. Nur ein Gesetz, das die ursprüngliche Dynamik des Erneuerbaren Energien-Gesetzes wiederherstelle, könne die Weichen auf 100% erneuerbare Energieversorgung stellen. Für die Zeit nach dem Corona-Lockdown fordert die ÖDP, den gesellschaftlichen Mehrwert des stationären Einzelhandels „endlich zu würdigen“. Internetkonzerne müssten ihre Arbeitnehmer ordentlich bezahlen und dürften nicht länger von ungerechtfertigten Steuerprivilegien profitieren. Für Waren, die im stationären Einzelhandel gekauft werden, will die bayerische ÖDP-Spitze die Mehrwertsteuer senken. 

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